Die Schubladenverfügung und die lieben Kosten
Die „Schubladenverfügung″-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009 (Urteil vom 07.10.2009, Az. I ZR 216/07) hatte nicht nur in dem eher verfügungslastigen Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes Aufsehen...
View ArticleMobbing? Kannst du doch eh nicht beweisen, du Opfer!
Tagaus, tagein Schikane, keinen Anschluss mehr im Kollegenkreis und verschärfte Beobachtung durch den Chef – Berichte über Mobbing finden sich häufig. „Das kannst du dir nicht gefallen lassen!″, raten...
View ArticleWie man dieser Tage Kollegen in den Wahnsinn treibt
Wenn mal wieder Abseitsregel-Fachsimpeleien das einzige Pausengespräch sind und sich ein Pulk erwachsener Menschen nicht mal mehr um einen Ball streitet, sondern um Sammelbildchen, muss man als eher...
View ArticleWarum ein Posthorn ein Posthorn bleibt und aus einem Piktogramm noch lange...
Die Welt ist komplex und manchmal nahezu unverständlich. Daraus entwickelt sich manchmal eine Sehnsucht nach dem Einfachen und Wahrhaftigen. Neudeutsch: KISS – Keep it smart and simple. Warum also auch...
View ArticleFast vier Monate zu früh geküsst!
„Der Kläger ist der Schöpfer der streitgegenständlichen Kussmund-Grafik. […] Die Zeugin T hat bestätigt, dass sie nach Weisung des Klägers ihre Lippen eingefärbt, auf einem Blatt Papier abgedrückt und...
View ArticleWarum ein deutsches Gericht englische Pressemitteilungen nicht lesen muss
Die grenzenlose Welt der Internet macht das Leben häufig leicht: Mit einem Klick kann man sich über ein Unternehmen in Indien informieren, um dann nach einer kurzen Recherche über ein traditionelles...
View ArticleAlgebra aus Alicante: Brille = Kontaktlinse = Sehhilfe
Die Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist häufig nicht ganz einfach. Umso wichtiger sind einige „markenrechtlichen Naturgesetze“, die Leitlinien für die Prüfung der...
View Article„Nur aufs Pferd setzen reicht nicht. Dann heißt es dranbleiben!“
Wenn solche Sätze fallen, weiß man als routinierter Berater, dass es ernst werden könnte. Doch worum genau geht es hier? Hören wir mal weiter rein: Anwalt 1: „Also, schön, dass ihr zum Kick-off...
View ArticleSpiel’s noch einmal
Nach vielen und langen, aber konstruktiven Verhandlungsrunden ist der Vertrag mit der Gegenseite ausgehandelt. Alle Verpflichtungen aus dem Vertrag sind auch schon erfüllt. So weit, so gut. Jetzt...
View ArticleAls das Internet beschloss, kompliziert zu werden
Bislang war im Internet zwar nicht alles klar, die Orientierung war jedoch dem Grunde nach einfach: Es gab bestimmte generic Top-Level Domains (gTLD) wie z.B. .com oder .org. Daneben gab es die country...
View ArticlePlagiat im Hamsterkäfig?
Kleine Tiere, kleine Sorgen, große Tiere, große Sorgen – dieser Satz gilt nicht, wenn es um Spielzeug für Tiere geht. Denn der Markt für Heimtierzubehör & Co. ist umsatzträchtig, so dass...
View ArticleMega, giga, tera – und die Verwechslungsgefahr wird auch nicht gerade kleiner
Wer heute zum Shopping auf die grüne Wiese fährt, weiß, dass die Supermärkte immer größer werden. Eigentlich trifft es die Bezeichnung „super″ schon gar nicht mehr richtig: Supermarkt? Nein, Megamarkt...
View ArticleMit Pfefferminz sind wir nicht Hinz (und Kunz)
Was bringen eigentliche Werbeartikel? Landen diese nicht häufig doch einfach in Schränken und Schubladen (bestenfalls), im Keller (noch halb gut) oder gar im Papierkorb (gar nicht gut)? Sicherlich gibt...
View ArticleBauer sucht Marke
Nichts wie raus zu idyllischen Wiesen, selbstgezogenem Blumenkohl und glücklichen Kühen! Die neue Lust aufs Landleben ist ungebrochen. Manchmal fragt man sich dabei, wie aus all den Städtern plötzlich...
View ArticleAuf das Geschmacksmuster gekommen
Wer ein Logo schützen lassen möchte, denkt in aller Regel zuerst an das Markenrecht. Denn was sich als Schutzinstrument für springende Raubkatzen, dreizackige stilisierte Sterne und angebissene Äpfel...
View ArticleDas Markenrecht, die Marktbeobachtungspflicht und die Eilbedürftigkeit
Viele Markeninhaber tun es: Sie lassen die Markenregister auf die Eintragung verwechslungsfähiger jüngerer Marken überwachen. Diese Überwachung erfolgt im Wesentlichen im eigenen Interesse und nicht so...
View ArticleAnstrengungsverweigerung? Wenn das Markenamt eine Markenanmeldung zurückweist
Was beanstandet das Markenamt denn jetzt schon wieder? Viele Markenanmelder halten die manchmal etwas restriktive Eintragungspraxis für reine Schikane. Ist es da nicht besonders bezeichnend, dass das...
View ArticleAbenteuer Werbewildnis – die neue Serie
„Wer nicht wirbt, der stirbt!″ – Fast scheint es, als käme an dieser Weisheit niemand mehr vorbei. Der Versuch, neue Kunden zu gewinnen, kann das eine oder andere Mal allerdings mehr als wagemutig sein...
View ArticleAbenteuer Werbewildnis: Guerilla-Marketing
Plakatwerbung ist nett, aber auch ein wenig antik. Denn was ist der Unterschied zwischen einem Graffito auf den Mauern Pompejis, das auf einen Arzt hinweist, und der großflächigen Plakatwerbung einer...
View Article§ 47 GWB + § 16 BStatG ≠ § 1 IFG – juristische Algebra schwer gemacht
Gleichungen mit mehreren Unbekannten können zu Alpträumen führen: Fast jeder erinnert sich mit einem gewissen Grauen an das „Rechnen mit Buchstaben″, dem trotz größter Anstrengungen einfach nicht...
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